Krieg in der Ukraine – Hintergründe erklärt

Geschichte welche dem Krieg vorausgeht

Die Ukraine ist mit einer Fläche von 603.000 Quadratkilometern der grösste Staat, dessen Grenzen vollständig in Europa liegen. Sie liegt eingeklemmt zwischen der EU-Ostgrenze (Polen, Slowakei, Ungarn, Rumänien) und Russland. Bis 1991 war die Ukraine eine von 15 Sowjetrepubliken – also ein Teil der damals riesigen Sowjetunion. Seit deren Auflösung sind die ehemaligen Sowjetrepubliken eigene Staaten.

Estland, Litauen und Lettland gehören mittlerweile der EU und dem Militärbündnis NATO an – die Ukraine dagegen nicht. In die NATO will die Ukraine schon lange aufgenommen werden, sie ist bislang nur Partner-Staat. Ende Februar – kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs – gab die ukrainische Regierung bekannt, dass sie den Antrag auf EU-Beitritt gestellt habe.

Der Wunsch, EU-Mitglied zu werden, besteht in einem grossen Teil der ukrainischen Bevölkerung schon lange. 2013 kamen hunderttausende Menschen in Kiew zu den Maidan-Protesten zusammen und forderten einen Anschluss an die EU. Die Polizei schritt gewaltsam gegen die Demonstranten ein. Es entstand eine Massenbewegung, bei der im Februar 2014 mehr als 100 Demonstrierende getötet wurden.

In der Folge annektierte Russland die zur Ost-Ukraine gehörende Halbinsel Krim im Schwarzen Meer. Dadurch hat Russland völkerrechtliche Verträge gebrochen, in denen die Achtung von Grenzen und die territoriale Integrität festgeschrieben ist.

Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine kommt seither nicht zur Ruhe. In der Nordost-Ukraine kämpfen ukrainische Soldaten seit fast acht Jahren gegen die von Russland ausgerüsteten «Separatisten». Um die Städte Donezk und Luhansk herum wurden 2014 zwei international nicht anerkannte «Republiken» ausgerufen worden. Am 21.02.2022, wenige Tage vor seinem Grossangriff, hat Russland diese beiden «Republiken» anerkannt.

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Welche Haltung hat Russland?

Seit dem Frühjahr 2021 hat Russland seine militärische Präsenz entlang der ukrainischen Grenze massiv aufgerüstet. Tausende Soldaten wurden dort stationiert. Russland begründete diesen Schritt mit der Behauptung, die Ukraine plane eine Militäroffensive im Donezkbecken und habe dort ihrerseits tausende Soldaten zusammengezogen.

Keine Belege für Genozid-Vorwurf

Eine weitere Behauptung Russlands, insbesondere von Präsident Putin, ist, dass im Osten der Ukraine ein Genozid an der russischen Minderheit verübt würde. Doch weder die OSZE noch die UN haben Hinweise auf einen Völkermord. Zwar zeigen Statistiken, dass im Donbass-Krieg mehr Zivilistinnen und Zivilisten auf der separatistisch kontrollierten Seite sterben als auf der Regierungsseite. Fachleute erklären das aber mit der Wahl der Waffen: Während die Separatisten meist mit Scharfschützen gezielt feindliche Soldaten eliminieren, sterben durch grosskalibrige Geschütze der ukrainischen Armee häufiger Zivilistinnen und Zivilisten.

Gleichzeitig fordert Russland schon länger, dass das nordatlantische Verteidigungsbündnis NATO sich verpflichten soll, keine weiteren östlichen Staaten aufzunehmen. Die NATO soll ausserdem militärische Handlungen auf dem Gebiet der Ukraine und anderer Staaten Osteuropas, des Südkaukasus und in Zentralasien unterlassen. Ausserdem sollen beide Seiten, Russland und die NATO-Staaten, auf die Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen an Punkten verzichten, die für die Beteiligten eine Bedrohung darstellen können.

Was NATO und EU wollen

Westliche Staaten fürchteten seit Wochen einen Einmarsch Russlands in die Ost-Ukraine. Die westliche Staatengemeinschaft warnte Russland vor einer Verletzung der Grenzen und rief immer wieder zur Deeskalation auf.

Die Annexion der Krim gilt bei den meisten westlichen Staaten bis heute als völkerrechtswidrig. Die Europäische Union und die USA verhängten Sanktionen in Form von Einreiseverboten und Kontensperrungen gegen russische und ukrainische Politiker und schränkten den Handel ein. Russland stoppte daraufhin die Einfuhr von Agrarprodukten aus der EU und den USA. Viele westliche Staaten sind allerdings abhängig von russischen Gaslieferungen, die zurzeit rund 40 Prozent des Gasverbrauchs decken.

Grossbritannien lieferte der Ukraine unterdessen weiter Waffen. Deutschland hat mittlerweile ihre Haltung geändert und schickt nun auch Waffen in die Ukraine. Auch weitere Länder senden Waffen in die Ukraine.

Was ist gemeint, wenn vom «Bündnisfall» die Rede ist?

In ihrem Nordatlantikvertrag haben sich die Mitglieder der NATO 1949 auf 14 Punkte geeinigt. Darunter auch Artikel 5, der besagt, dass «ein bewaffneter Angriff gegen eines oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird». Jedes Bündnisland müsse dann helfen und die Massnahmen ergreifen, «einschliesslich der Anwendung von Waffengewalt», die es für erforderlich erachte. Dieses Prinzip wird auch als militärisches Verteidigungsbündnis bezeichnet.

Im Laufe der Jahre traten immer mehr Länder der NATO bei. Die Ukraine ist bislang kein NATO-Mitglied. Die bisherige NATO-Osterweiterung – beispielsweise durch die Mitgliedsländer Lettland, Litauen oder Rumänien – steht immer wieder in der Kritik. Russland betonte immer wieder, dass die NATO einst eine Ausbreitung Richtung Osten ausgeschlossen hatte und nahm dies als Provokation wahr.

Unter anderem durch den «Bündnisfall» und das Wachstum der NATO kam es in der Geschichte immer wieder zum sogenannten «Gleichgewicht des Schreckens». Heisst: Unter anderem Kalter Krieg und Kuba-Krise mündeten nie in einer globalen, militärischen Auseinandersetzung – aus Furcht vor der jeweils anderen, grossen Streitmacht.

Auf welcher Seite steht die Ukraine selber?

Die Bevölkerung der Ukraine ist gespalten: in einen westlich orientierten oder stark nationalistischen und einen pro-russischen Teil. In den ostukrainischen Städten Donezk und Lugansk haben die Menschen bei einem umstrittenen Referendum für die Abspaltung von der Ukraine abgestimmt. Auch bei der Annexion der Krim stimmte eine Mehrheit für den Anschluss an Russland. In anderen Landesteilen dagegen gibt es starke anti-russische Bewegungen.

Im Osten der Ukraine kommt es seit Jahren zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen den beiden Lagern. Besonders um die Städte Lugansk, Odessa, Charkow, Slowjansk und Donezk bekämpften sich ukrainische Militärs und pro-russische Separatisten. Der Konflikt hat über Jahre viele Tote und Verletzte gefordert, die Lebensbedingungen der Einwohner in den ostukrainischen Grossstädten Lugansk und Donezk haben sich dramatisch verschlechtert.

Die ukrainische Staatsführung forderte immer vehementer die Aufnahmen die NATO.

Welche Rolle spielt dabei das Völkerrecht?

Die humanitäre Lage in der Ukraine also hat sich in den vergangenen Jahren immer weiter verschlechtert. Im Zuge der Spannungen im Land und der Konflikte mit Russland ist deshalb immer wieder die Rede von der «Verletzung der Völkerrechte». Dabei handelt es sich um eine Rechtsordnung, nach der sich alle Staaten der Welt zu richten haben. Ein wichtiger Bestandteil etwa ist die Menschenrechtserklärung, nach der alle Menschen gleich und frei sind.

Basis für die Rechtsordnung ist die Charta der Vereinten Nationen (UN). Der UN gehören 193 Staaten an, darunter auch Russland und die Ukraine. Verstösst ein Staat gegen das Völkerrecht, können Sanktionen verhängt werden.

Wichtig zu wissen: Staaten, die das Völkerrecht anerkennen, ist es verboten, einen anderen Staat mit kriegerischen Mitteln anzugreifen.

 

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